Earticle

초록

한국어

소프트웨어가 스마트폰, 자동차, 가전제품과 같은 하드웨어 제품에 내장되면서, 물품의 정상적인 작동은 점점 더 이를 제어하는 소프트웨어의 성능과 보안성에 좌우되고 있다. 이에 따라 물품의 하자도 더 이상 물리적·구조적 결함에 그치지 않고, 소프트웨어의 오류, 보안 취약점, 부적절하거나 누락된 업데이트라는 형태로도 나타난다. 통상 인도 시점을 기준으로 판단하는 물리적 하자와 달리 소프트웨어 하자는 인도 이후, 즉 후속 업데이트나 새로 발견된 보안 취약점을 통해 비로소 드러날 수 있다는 점에서, 물품의 사용기간 동안 기능과 보안성을 유지할 계속적 의무를 계약상 의무로 어떻게 구성할 것인지가 문제된다. 본고는 이러한 문제가 하자담보책임상 ‘하자’ 개념을 단순히 확장하는 것만으로는 해결되지 않는다고 본다. 그 대신 2002년 채권법현대화를 통해 하자담보책임을 일반 채무불이행책임 체계에 편입시킨 독일의 경험에 주목한다. 독일은 이 편입을 토대로 디지털제품 및 ‘디지털 요소가 포함된 물품(Waren mit digitalen Elementen, 제327a조 제3항·제475b조)’에 관한 규정을 마련하였다. 이러한 흐름에 비추어 보면, 소프트웨어 하자는 하나의 법리로 수렴되지 않는다. 인도 당시 이미 존재한 결함은 종래의 하자담보책임으로, 인도 후에 발견된 보안 취약점과 필요한 업데이트의 미제공은 재구성된 채무불이행책임 체계 안에서 업데이트 제공이라는 계속적 의무의 위반으로, 결함 있는 업데이트의 배포는 급부의 불완전이행으로 각각 규율하는 것이 정합적이다. 이러한 비교법적 검토를 토대로, 본고는 ‘디지털제품’ 개념만을 규정하고 ‘디지털 요소가 포함된 물품’에 관한 규율은 마련하지 못한 우리나라 2023년 디지털제품 제공계약 법률안의 한계를 분석한다. 나아가 독일 민법 제475b조가 소비재매매의 특칙이라는 점에 착안하여, 후자의 개념을 매매 일반규정이 아니라 위 법률안이 신설을 예정한 디지털제품 제공계약의 절에 두는 방안을 제시하고, 업데이트 의무와 그 위반에 대한 구제수단을 담은 조문 시안을 제안한다.

기타언어

Da Software zunehmend in Hardwareprodukte wie Smartphones, Kraftfahrzeuge und Haushaltsgeräte integriert wird, hängt die Funktionstüchtigkeit dieser Waren immer stärker von der Leistungsfähigkeit und Sicherheit der sie steuernden Software ab. Mängel an solchen Waren beschränken sich daher nicht mehr auf physische oder strukturelle Defekte, sondern äußern sich auch in Softwarefehlern, Sicherheitslücken sowie unterlassenen oder fehlerhaften Aktualisierungen. Anders als körperliche Mängel, die regelmäßig nach dem Zustand im Zeitpunkt der Übergabe beurteilt werden, können Softwaremängel erst nach der Übergabe entstehen, etwa durch spätere Updates oder neu entdeckte Sicherheitslücken. Damit stellt sich die Frage, wie eine fortdauernde Pflicht zur Erhaltung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Software über die Nutzungsdauer der Ware als vertragliche Pflicht auszugestalten ist. Der vorliegende Beitrag vertritt die These, dass sich dieses Problem nicht allein durch eine erweiterte Auslegung des herkömmlichen Mangelbegriffs im Gewährleistungsrecht lösen lässt. Die Schuldrechtsmodernisierung von 2002 integrierte die kaufrechtliche Sachmängelhaftung in das allgemeine Leistungsstörungsrecht; auf dieser Grundlage regelte der deutsche Gesetzgeber später digitale Produkte sowie „Waren mit digitalen Elementen“ (§§ 327 ff., § 475b BGB). Vor diesem Hintergrund lassen sich Softwaremängel bei derartigen Waren nicht einheitlich erfassen. Ein bereits bei Übergabe vorhandener Mangel unterfällt der herkömmlichen Sachmängelhaftung; nachträglich entdeckte Sicherheitslücken und unterbliebene Aktualisierungen sind als Verletzung der fortdauernden Aktualisierungspflicht innerhalb des rekonstruierten, am Leistungsstörungsrecht orientierten Haftungssystems zu behandeln; die Bereitstellung einer fehlerhaften Aktualisierung stellt demgegenüber eine Schlechtleistung dar. Auf der Grundlage dieser rechtsvergleichenden Untersuchung der EU-Richtlinie über digitale Inhalte und des reformierten BGB analysiert der Beitrag die Grenzen des koreanischen Gesetzentwurfs von 2023 zu Verträgen über die Bereitstellung digitaler Produkte. Dieser regelt zwar „digitale Produkte“, enthält jedoch keine Bestimmung zu „Waren mit digitalen Elementen“. Da § 475b BGB eine Sondervorschrift des Verbrauchsgüterkaufs ist, schlägt der Beitrag vor, diesen Begriff nicht im allgemeinen Kaufrecht, sondern in dem vom Entwurf vorgesehenen Abschnitt über Verträge zur Bereitstellung digitaler Produkte zu verankern, und unterbreitet hierzu einen Regelungsvorschlag, der die Aktualisierungspflicht mit einem kohärenten Rechtsbehelfssystem verbindet.

목차

I. 들어가며
Ⅱ. 디지털 요소가 포함된 물품에서의 소프트웨어와 그 ‘하자’의 특수성
Ⅲ. 하자담보책임의 이론적 성격 재검토
Ⅳ. EU 디지털 콘텐츠 지침 및 독일 개정 민법(BGB)의 태도
Ⅴ. 우리 민법에서 ‘디지털 요소가 포함된 물품’ 개념도입의 필요성
Ⅵ. 결론
참고문헌
[ 국문초록 ]
[Zusammenfassung]

키워드

저자

• 권용덕 [ Yongdeok Kwon | 법학박사, 청주대학교·남부대학교 객원교수. ]

참고문헌

발행기관

간행물

표지보기 관심저널 등록

• 간행물명

  비교법연구 [The Journal of Comparative Law]

• 간기

  연3회

• pISSN

  1598-3285

• 수록기간

  2000~2026

• 십진분류

  KDC 360 DDC 340