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검찰청 폐지의 헌법적 쟁점
Verfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Abschaffung der Staatsanwaltschaft

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  • 발행기관
    유럽헌법학회 바로가기
  • 간행물
    유럽헌법연구 KCI 등재 바로가기
  • 통권
    제50호 (2026.04)바로가기
  • 페이지
    pp.383-411
  • 저자
    장영수
  • 언어
    한국어(KOR)
  • URL
    https://www.earticle.net/Article/A488047

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원문정보

초록

한국어
대한민국의 건국 이후 계속 유지되던 검찰청이 폐지되는 것으로 결정되었고, 그와 더불어 중수청 및 공소청의 설치도 확정되었다. 그러나 검찰청 폐지를 둘러싼 논란은 아직도 계속되고 있다. 한편으로는 검찰청 폐지가 검사의 영장청구권에 관한 헌법 제12조 제3항 및 제16조의 규정과 관련하여 위헌이라는 문제 제기, 헌법 제89조 제16호에서 검찰총장의 임명이 국무회의 심의사항이라고 규정한 것에 비추어 위헌이라는 주장이 있다. 다른 한편으로는 검찰청의 후신으로 도입된 중수청 및 공소청이 제 기능을 하기 어려울 것이라는 비판도 있다. 중수청의 경우 그 수사대상 사건들이 법률전문성을 요구하는 사건들인데, 정작 중수청의 법률전문성 확보가 제대로 되지 않고 있다는 점이 문제된다. 또한 공소청의 경우에는 보완수사권을 인정하지 않음으로 인하여 수사와 기소의 유기적 연결이 어려워졌고, 이는 형사사건에 대한 무죄율의 증가로, 즉 범죄 피해자에 대한 보호의 약화로 이어질 것이라는 우려가 매우 크다. 애초에 이 모든 변화의 시작점이 되었던 ‘수사와 기소의 분리’라는 것이 보편적 원칙으로 인정된다고 보기도 어려울뿐더러 그것이 정말로 국민의 인권보장에 도움이 된다고 단언할 수도 없다. 이미 검찰의 경찰에 대한 수사지휘권을 폐지함과 동시에 검찰의 직접수사권을 6대범죄 로 축소하고, 이를 다시 2대 범죄로 축소하는 과정에서 수사지연, 수사공백, 심지어 수사실종이 문제되는 상황이 많이 발생했다. 이제 그런 일이 더욱 확대될 우려가 매우 크다. 과거 검찰의 권한 오남용이 있었던 점은 부정할 수 없다. 다만, 이를 바로잡는 방법은 해당 국가기관을 정상화하는 것이지 폐지가 답이라고 할 수는 없다. 검찰 개혁의 목표는 국민의 인권보장에 기여하는 것이어야 하는데, 검찰청 폐지 및 중수청, 공소청의 설치는 이에 역행하게 될 가능성이 매우 높은 것이다. 이 글에서는 검찰청 폐지의 배경 및 진행 경과 그 근거로서의 수사-기소의 분리 및 후속 조치로서 중수청 및 공소청의 설치에 대해 전체적으로 개관하면서 예상되는 문제점을 밝히고자 한다. 이를 통해 보다 합리적인 대안의 모색에 기여하고자 하는 것이 이 글의 목적이다.
기타언어
Es wurde beschlossen, die seit der Gründung der Republik Korea bestehende Staatsanwaltschaft aufzulösen. Gleichzeitig wurde die Einrichtung der Behörde zur Untersuchung schwerer Straftaten und der Anklagebehörde bestätigt. Die Kontroverse um die Auflösung der Staatsanwaltschaft hält jedoch an. Einerseits wird die Auflösung als verfassungswidrig im Hinblick auf Artikel 12 Absatz 3 und Artikel 16 der Verfassung, die das Recht der Staatsanwaltschaft auf die Beantragung von Haftbefehlen regeln, kritisiert. Zudem wird argumentiert, dass sie auch gegen Artikel 89 Absatz 16 der Verfassung verstößt, der die Ernennung des Generalstaatsanwalts der Beratung durch das Kabinett unterstellt. Andererseits wird kritisiert, dass die als Nachfolger der Staatsanwaltschaft eingeführten Behörden zur Untersuchung schwerer Straftaten und Anklagebehörde Schwierigkeiten haben werden, ordnungsgemäß zu funktionieren. Im Fall der Behörde zur Bekämpfung schwerer Straftaten erfordern die von ihr untersuchten Fälle juristische Expertise, doch gelingt es der Behörde nicht, diese Expertise angemessen zu sichern. Darüber hinaus erschwert die Verweigerung des Rechts auf ergänzende Ermittlungen bei der Anklagebehörde die organische Verknüpfung von Ermittlung und Strafverfolgung. Es bestehen ernsthafte Bedenken, dass dies zu einer Erhöhung der Freispruchquote in Strafverfahren führen und somit den Schutz von Verbrechensopfern schwächen wird. Es ist schwierig, die „Trennung von Ermittlung und Strafverfolgung“, die als Ausgangspunkt für all diese Änderungen diente, als universelles Prinzip zu betrachten, noch kann mit Sicherheit behauptet werden, dass sie tatsächlich zum Schutz der Menschenrechte der Bürger beiträgt. Im Zuge der Abschaffung der Ermittlungsbefugnis der Staatsanwaltschaft gegenüber der Polizei, der Reduzierung ihrer direkten Ermittlungsbefugnisse auf sechs und später auf zwei schwere Straftaten kam es zu zahlreichen Fällen von Ermittlungsverzögerungen, -lücken und sogar -unterlassungen. Es besteht nun die große Sorge, dass sich solche Vorfälle weiter verschärfen werden. Es ist unbestreitbar, dass es in der Vergangenheit zu Machtmissbrauch durch die Staatsanwaltschaft gekommen ist. Die Lösung liegt jedoch in der Normalisierung der zuständigen staatlichen Behörde, nicht in der Behauptung, ihre Abschaffung sei die Antwort. Ziel der Reform der Staatsanwaltschaft muss es sein, zum Schutz der Menschenrechte der Bürger beizutragen. Die Abschaffung der Staatsanwaltschaft und die Einrichtung der Behörde für die Untersuchung schwerer Straftaten sowie der Anklagebehörde stehen diesem Ziel jedoch höchstwahrscheinlich entgegen. In diesem Artikel möchte ich einen Überblick über die Hintergründe und den Verlauf der Abschaffung der Staatsanwaltschaft, die ihr zugrunde liegende Trennung von Ermittlung und Strafverfolgung sowie die anschließende Einrichtung der Behörde zur Bekämpfung schwerer Straftaten und der Anklagebehörde geben und dabei die zu erwartenden Probleme aufzeigen. Ziel dieses Artikels ist es, zur Suche nach rationaleren Alternativen beizutragen.

목차

<국문초록>

Ⅰ. 서: 검찰청 폐지의 배경과 경과
Ⅱ. 검찰의 의의, 성격과 역할
Ⅲ. 검찰권의 오남용과 개혁 필요성
Ⅳ. 검찰청 폐지가 올바른 개혁인가?
Ⅴ. 검찰청 폐지의 위헌성 논란
Ⅵ. 검찰청의 후신으로서 중수청, 공소청의 의미와 역할의 한계
Ⅶ. 결: 검찰청 폐지, 국민 눈높이에서 재검토되어야!
<참고문헌>

저자

  • 장영수 [ Young-Soo Chang | 고려대 법학전문대학원 명예교수 ]

참고문헌

자료제공 : 네이버학술정보

간행물 정보

발행기관

  • 발행기관명
    유럽헌법학회
  • 설립연도
    2007
  • 분야
    사회과학>법학
  • 소개
    유럽헌법의 탄생과정과 배경 및 운용상황에 관한 전문적인 연구분석하는 학술단체를 설립하는 것을 그 목적으로 한다

간행물

  • 간행물명
    유럽헌법연구 [European Constitution]
  • 간기
    연3회
  • pISSN
    1976-4383
  • 수록기간
    2007~2026
  • 등재여부
    KCI 등재
  • 십진분류
    KDC 362 DDC 342

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