Earticle

초록

한국어

이 글은 집합채권양도담보의 법적 성질을 예약형 법률행위로 보아야 하는지, 정지조건부 법률행위로 보아야 하는지 되짚어보면서, 그것이 채무자회생법상 그의 법률행위, 담보권자에 대한 법적 지위와 처리에 영향을 미치는 법적 함의를 고찰해본다. 우선 채권양도와 채권양도담보 에 관한 일반적인 이론과 함께 집합채권양도담보와 관련된 판례를 파악 하며 분석한다. 이를 위하여 한국의 판례뿐만 아니라, 비교법적으로 일 본의 판례도 고려하면서 집합채권양도담보의 사전처분성과 정지조건부 법률행위성을 확인하고 있다. 그리고 채무자회생법상 채권자평등원칙이 인정되고 있고, 부인권은 이 원칙에 근거하고 있다. 이러한 맥락에서 집합채권양도담보의 법적 성질을 바탕으로 집합채권양도담보의 채무자회생법상 절연과 부인에 관한 요건들을 살펴본다. 동시에 한국과 일본 판례에서 계약상 유사하게 형성된집합채권양도담보에대하여절차법상상반된처리를확인하고있다. 따라서 집합채권양도담보는 그 성질상 본질적으로 정지조건부 법률 행위에 해당하며, 채무자회생법상 파산개시절차에서 고의 또는 편파행 위에 해당하지 않는 한 부인의 대상이 되지 않는다. 더욱이 파산절차 개 시 후 발생하는 장래채권에 대한 집합채권양도담보는 해당 채권이 파산 관재인이 승인한 채무자의 경제활동에서 발생한 경우 그 채권에 효력을 미칠 수 있다.

기타언어

Der Beitrag beschäftigt sich mit rechtlicher Natur der Sicherungszession, ob sie ein vorvertraglicher oder aufschiebend bedingter Rechtsgeschäft ist, wobei ihre rechtliche Auswirkungen untersucht werden, die sich auf ihre Rechtsgeschäfte sowie den rechtlichen Status und die Behandlung gesicherter Gläubiger nach Insolvenzrecht auswirken. Zunächst erfasst und analysiert der Autor allgemeine Theorien zu Abtretungen und Sicherungszessionen sowie Rechtsprechungen in Bezug auf Sicherungszessionen. Hierfür werden in der Rechtsvergleichung nicht nur koreanische, sondern auch japanische Rechtsprechungen berücksichtigt, um eine Vorverfügbarkeit und eine Natur aufschiebend bedingter Rechtsgeschäfte von Sicherungszessionen zu bestätigen. Das Insolvenzverfahren ist vom Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung geprägt. Diesem Grundsatz dient auch das Insolvenzanfechungsrecht. In diesem Zusammenhang prüft der Autor auf der Grundlage der Rechtsnatur der Sicherungszessionen die Voraussetzungen über Insolvenzfestigkeit und Insolvenzanfechtbarkeit der Sicherungszessionen im Insolvenzverfahren. Gleichzeitig bestätigt der Autor die unterschiedliche verfahrensrechtliche Behandlung gegenüber Sicherungszessionen, die in koreanischen und japanischen Rechtsprechungen vertraglich ähnlich gestaltet wird. Dementsprechend handelt es sich bei den Sicherungszessionen im Wesentlichen um einen Rechtsgeschäft, der seiner Rechtsnatur nach einer aufschiebenden Bedingung unterliegt. Die Sicherungszessionen sind nicht insolvenzrechtlich anfechtbar, es sei denn, es handelt sich dabei um eine vorsätzliche oder voreingenommene Handlung im Insolvenzeröffnungsverfahren nach dem Insolvenzrecht. Darüber hinaus gelten die Sicherungszessionen für künfitge Forderungen, die nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstehen, für die Forderungen, wenn diese aus einer durch den Insolvenzverwalter zugestimmten selbstständigen Tätigkeit des Schuldner herrühren.

목차

〔국문초록〕
Ⅰ. 시작하며
Ⅱ. 집합채권양도담보의 성질결정
Ⅲ. 채무자회생법상 집합채권양도담보 성질의 함의
Ⅳ. 정리, 보충 및 결론
【참고문헌】
【Abstakt】

키워드

사전채권양도 집합채권양도담보 예약형 법률행위 정지조건부 법률행위 채무자회생법 부인권 Vorausabtretung Sicherungszession vorvertraglicher Rechtsgeschäft aufschiebend bedingter Rechtsgeschäft Insolvenzrecht Insolvenzanfechtungsrecht

저자

• 장원규 [ Jang, Won-kyu | 한국법제연구원 연구위원, 법학박사 ]

참고문헌

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