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硏究論文

불이익 변경된 취업규칙과 유리한 근로계약의 효력
Günstigkeitsprinzip zwischen Arbeitsvertrag und Arbeitsordnung

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  • 발행기관
    한국비교노동법학회 바로가기
  • 간행물
    노동법논총 KCI 등재 바로가기
  • 통권
    제48집 (2020.04)바로가기
  • 페이지
    pp.115-141
  • 저자
    유성재
  • 언어
    한국어(KOR)
  • URL
    https://www.earticle.net/Article/A374297

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원문정보

초록

기타언어
Obwohl ein Arbeitsverhältnis durch einen Vertrag begründet wird, werden die allgemeinen Arbeitsbedingungen durch die Arbeitsordnung(Chwieop Gyuchig) bestimmt. Also sind die Gestaltungsfaktoren des Arbeitsverhältnisses der Arbeitsvertrag, die Arbeitsordnung, gesetzliche Vorschriften und der Tarifvertrag. Arbeitsverträge, die gegen Arbeitsordnungen verstoßen, sind nichtig, soweit sie Regelungen zuungunsten der Arbeitnehmer enthalten(§ 97 des Arbeitsstandardsgesetzes: ASG). Die Änderung der Arbeitsordnung zuungunsten der Arbeitnehmer muss von der Gewerkschaft bewilligt werden, wenn mindestens 50% der Arbeitnehmer des Betriebes in der Gewerkschaft organisiert sind. Ist eine solche Gewerkschaft nicht vorhanden, sind die mindestens 50% der Arbeitnehmer der Belegschaft für die Änderung der Arbeitsordnung zu zustimmen(§ 94 Abs. 1 Satz 2 ASG). Der Oberste Gerichthof hat im Urteil vom 14. November 2019 entschieden, dass die für den Arbeitnehmer günstigere Regelung eines Arbeitsvertrages anzuwenden und die ungünstigere Arbeitsordnung verdrängt ist. Gegen dieser Rechtsprechung wird der Vorwurf erhoben, dass das Ergebnis des Urteils mit dem Zweck des § 94 Abs. 1 Satz 2 ASG in Widerspruch stehen, das unter den Voraussetzungen von kollektiven Zustimmungen die Änderung der Arbeitsordnung zuungunsten der Arbeitnehmer ermöglicht. Demgegenüber gibt es in der Literatur auch die Zumstimmung für die Rechtsprechung. Die Zustimmung für die Rechtsprechung geht dahin, dass eine für den Arbeitnehmer günstigere Regelung eines Arbeitsvertrages im Vergleich mit Arbeitsbedingungen der Arbeitsordnung durch den Umkehrschluss von § 97 ASG wirksam ist. Als Ergebnis dieser Untersuchung kann festgehalten werden, dass der Urteil des Obetsten Gerichthofs vom 14. November 2019 überzeugend ist, weil der Umkehrschluss von § 97 ASG möglich ist. Außerdem kann die Anwendbarkeit des § 97 ASG durch die kollektiven Zustimmungen für die Änderung von Arbeitordnung zuungunsten der Arbeitnhmer nicht verdrängt werden.

목차

Ⅰ. 들어가는 말
Ⅱ. 대상판결 및 유사판결
Ⅲ. 법원(法源)의 충돌과 근로조건의 결정
Ⅳ. 대상판결의 검토
Ⅴ. 결론
참고문헌

키워드

법원(法源)의 충돌 유리한 조건 우선의 원칙 반대해석 취업규칙의 불이익 변경 집단적 동의 Kollision der Gestaltungsfaktoren Günstigkeitsprinzip Umkehrschluss Änderung der Arbeitsordnung zuungunsten der Arbeitsnehmer kollektive Zustimmung

저자

  • 유성재 [ Yu, Seoung-Jae | 중앙대학교 법학전문대학원 교수, 법학박사 ]

참고문헌

자료제공 : 네이버학술정보

간행물 정보

발행기관

  • 발행기관명
    한국비교노동법학회 [The Korea Society of Comparative Labor Law]
  • 설립연도
    1997
  • 분야
    사회과학>법학
  • 소개
    본 학회는 1997. 4. 1 창립되어 노동법 분야를 주로 연구하는 단체이다. 본 단체는 국내법, 외국의 노동법 노사관계등의 인접학문분야, 국제노동법 등을 연구함으로써 현재 국내적으로 연구가 미진한 분야의 하나인 노동법 분야의 이론적 발전과 재정립. 진보적 이론 창안과 법해석을 통한 사회적 공헌을 그 목적으로 하고 있다. 학회 회의의 자격은 교수, 박사학위 소지자의 자격을 갖춘자를 정회원, 기타의 자를 준회원 또는 특별회원으로 한다. 본학회는 1998년 이후 '노동법 논총'이라는 학술지를 발간하고, 매년 봄(5월)과 가을(9월) 정기학회를 2회이상 개최한다. 학회의 회원은 전국적으로 교수, 공공단체, 연구기관, 공인노무사 및 변호사 등의 전문가로 구성되어 있다.

간행물

  • 간행물명
    노동법논총 [The Journal of Labor Law]
  • 간기
    연3회
  • pISSN
    1229-4314
  • 수록기간
    1998~2025
  • 등재여부
    KCI 등재
  • 십진분류
    KDC 336 DDC 363

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